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Beschäftigung
Brücken für den Arbeitsmarkt
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Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich robust. Dennoch sind die Auswirkungen der
Finanz- und Wirtschaftskrise noch spürbar. Das Bundeskabinett hat daher Maßnahmen
auf den Weg gebracht, die bestehende Arbeitsplätze sichern und neue
Beschäftigungschancen eröffnen. Damit baut die Bundesregierung stabile Brücken
für den Arbeitsmarkt bis der Aufschwung greift.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sagte, die eingeleiteten
Arbeitsmarktreformen, kluges Krisenmanagement und die Flexibilität in den
Betrieben hätten dazu beigetragen, dass sich der deutsche Arbeitsmarkt in der
Krise robust gezeigt hat.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle erklärte: "Der deutsche Arbeitsmarkt
ist international zum Vorbild geworden. Diese gute Entwicklung ist vor allem das
Verdienst von Unternehmen und Arbeitnehmern. Die vielen betrieblichen Bündnisse
für Arbeit mit Lohnzurückhaltung und Arbeitszeitkonten haben das kleine Jobwunder
erst möglich gemacht. Mit besseren Kurzarbeiterregelungen hat die Politik dieses
Verhalten erleichtert."
Umfangreiches Paket
Das Gesetzes- und Maßnahmenpaket sieht unter anderem vor:
* Verlängerung der Sonderregelungen zur Erstattung der Sozialbeiträge für das
Kurzarbeitergeld um 15 Monate bis Ende März 2012
* Verlängerung von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten für ältere
Beschäftigte und Berufseinsteiger
* Fortführung der Möglichkeit für arbeitslose Existenzgründer und
Auslandsbeschäftigte, sich freiwillig in der Arbeitslosenversicherung
abzusichern
* Verbesserung der Arbeitsmarktchancen für junge Menschen, Alleinerziehende
und ältere Arbeitsuchende
* Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten in Grundsicherung für
Arbeitsuchende, um stärkere Anreize zur Aufnahme einer
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu geben
* Keine Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II von Einkommen aus Ferienjobs
von Jugendlichen aus Hartz IV-Familien bis zur Höhe von 1.200 Euro
Jobcenter-Reform
Darüber hinaus hat das Bundeskabinett die erforderlichen Gesetze zur
Jobcenter-Reform beschlossen. Die Betreuung der hilfebedürftigen Erwerbsfähigen
aus einer Hand in den Jobcentern und Optionskommunen bleibt damit gewahrt. So
kann die bewährte Praxis auch in Zukunft fortgesetzt werden.
Mit der Jobcenter-Reform gebe es jetzt eine hervorragende Basis für die flexible
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vor Ort, betonte von der Leyen.
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Mehr zum Thema:
* Hilfe aus einer Hand bleibt bestehen
* Kurzarbeitergeldregelungen erneut verlängert
* Wirkungsvoller in den Arbeitsmarkt integrieren
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